China führt wieder Militärmanöver um Taiwan durch

China hat als Reaktion auf den Besuch einer weiteren US-Delegation in Taiwan heute neue Militärmanöver nahe der Insel abgehalten. Das diene einer „strengen Abschreckung gegen die Vereinigten Staaten und Taiwan und deren politische Tricks, die den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan unterlaufen“, erklärte das chinesische Militär. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz und beansprucht die Insel für sich.

Die Regierung in Peking droht allen Ländern, die Kontakte mit Taiwan pflegen oder aufbauen, mit Konsequenzen. Kurz nach dem umstrittenen Taiwan-Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, reiste eine weitere Delegation mit fünf US-Kongressabgeordneten in die Inselrepublik. Sie steht unter der Leitung des demokratischen Senators Ed Markey und wurde dort heute von Präsidentin Tsai Ing-wen empfangen.

Peking sieht Souveränität verletzt

Die Visite sei Teil einer Reise in die indopazifische Region, hieß es in der Stellungnahme der US-Vertretung in Taipeh, die die Aufgaben einer Botschaft wahrnimmt. Es werde bei Treffen mit Politikern Taiwans unter anderem um die Beziehungen und die globalen Lieferketten gehen. Die USA betonten, Besuche von US-Kongressmitgliedern in Taiwan seien nichts Ungewöhnliches und stünden im Einklang mit der Ein-China-Politik der USA.

Das Verteidigungsministerium in Peking erklärte dagegen, der Besuch verletze Chinas Souveränität und territoriale Integrität. Damit zeigten die USA „ihr wahres Gesicht“. Das chinesische Militär werde sich weiterhin „auf einen Krieg vorbereiten und entschlossen gegen jede Form einer separatistischen ‚taiwanischen Unabhängigkeit‘ und ausländische Einmischung vorgehen“.

Pelosi hatte vergangene Woche Taiwan besucht. China sieht in dem Besuch eine Provokation und Verletzung der eigenen Souveränität und startete nach ihrer Abreise Manöver in unmittelbarer Nähe der Insel in einem bisher nie da gewesenen Ausmaß.