Scholz: „Nicht die Zeit“ für Anerkennung von Palästinenserstaat

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will sich derzeit nicht für die volle Anerkennung eines palästinensischen Staates einsetzen. Deutschland unterstütze weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Scholz heute nach einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Berlin.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und deutscher Bundeskanzler Olaf Scholz
Reuters/Lisi Niesner

Die Forderung von Abbas, die EU und die Vereinten Nationen mögen sein Land als unabhängigen Staat anerkennen, wies Scholz aber zurück. Die palästinensische Autonomiebehörde habe derzeit einen Beobachterstatus bei der UNO, sagte Scholz. „Es ist nicht die Zeit, diese Situation zu ändern.“ Weitergehende Schritte müssten auf einer Verhandlungslösung mit Israel aufbauen.

Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor

Abbas warf Israel vor, genau das seit Langem zu verhindern. Seine Regierung werde einen neuen Vorstoß bei der UNO auf Anerkennung unternehmen. Abbas warf einen „Holocaust“ an den Palästinensern vor. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas. „50 Massaker, 50 Holocausts“, fügte er hinzu.

Er war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Tagtäglich habe man Tote, die von der israelischen Armee getötet würden, sagte Abbas dazu. „Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.“ Auf das Olympiaattentat, bei dem elf Israelis getötet wurden, ging Abbas in seiner Antwort nicht ein.