Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hat den Holocaust-Vorwurf des
Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas gegen Israel zurückgewiesen. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“, sagte Scholz gestern der „Bild“.
Abbas hatte zuvor bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz Israel „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas. „50 Massaker, 50 Holocausts“, fügte er hinzu.
Er war zuvor von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Tagtäglich habe man Tote, die von der israelischen Armee getötet würden, sagte Abbas dazu. „Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.“ Auf das Olympiaattentat, bei dem elf Israeli getötet wurden, ging Abbas in seiner Antwort nicht ein.
Keine direkte Erwiderung von Scholz bei Pressekonferenz
Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort von Abbas für beendet erklärt. Die Frage zum Attentat auf die israelische Olympiamannschaft an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden.
Scholz hatte Abbas bereits vorher auf offener Bühne kritisiert, weil er die israelische Politik als „Apartheidsystem“ bezeichnet hatte. „Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation“, sagte Scholz.
Scholz hatte auf der Pressekonferenz überdies erklärt, dass sich Deutschland derzeit nicht für die volle Anerkennung eines palästinensischen Staates einsetzen werde. Deutschland unterstütze zwar weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung. Es sei aber „nicht die Zeit“, am derzeitigen Status etwas zu ändern. Die palästinensische Autonomiebehörde habe derzeit einen Beobachterstatus bei der UNO. Weitergehende Schritte müssten auf einer Verhandlungslösung mit Israel aufbauen, so Scholz.