Nachdem der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in der „Kronen Zeitung“ und der „Kleinen Zeitung“ die Russland-Sanktionen infrage gestellt hat, fordert nun FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Volksbefragung darüber. Er begrüße die „Stimmen der ökonomischen Vernunft“ innerhalb der ÖVP und unterstütze sie auch, sagte Kickl in einer Aussendung heute und kündigte entsprechende parlamentarische Anträge an.
„Diese Sanktionen haben keinerlei Auswirkung auf den Krieg, die sind aber ein Anheizer der Teuerung und ein Knieschuss für die heimische Wirtschaft. Das scheint nun offenbar der ÖVP aufzufallen“, so Kickl.
In einer market-Umfrage im Auftrag des Wirtschaftsmagazins „trend“ (Sample: 1.000 Personen) sprach sich eine knappe Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher für ein Ende dieser Sanktionen aus, sollten Energie- und Lebenserhaltungskosten weiter steigen.
„Wir haben keine Zeit zu verlieren“
„Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Heizsaison kommt mit großen Schritten näher. Eine solche Volksbefragung muss so bald wie möglich durchgeführt werden. Auch hier sind wir ein Partner für die vernünftigen Kräfte, für die der Erhalt des Wohlstandes im eigenen Land im Vordergrund steht“, so Kickl.
Der freiheitliche Klubobmann fühlt sich in der Frage der Russland-Sanktionen an CoV erinnert: „Auch hier hat die Regierung den Menschen zwei Jahre lang Dinge eingeredet, die nicht gestimmt haben, ehe sie am Ende auf die Linie der FPÖ umgeschwenkt hat. Im Fall der Sanktionen haben wir aber keine zwei Jahre mehr Zeit, sondern maximal zwei Monate. Wenn die Sanktionen, dieser Schuss ins eigene Knie, nicht beendet werden, dann droht der kommende Winter für sehr viele Menschen sehr ungemütlich zu werden.“