Innenminister Gerhard Karner zur „Aktion scharf“

Um die hohen Asylzahlen in Österreich zu reduzieren, startet Innenminister Gerhard Karner von der ÖVP eine neue „Anti-Marketing“-Kampagne in mehreren Ländern.
Außerdem möchte Karner bald wieder nach Syrien und Afghanistan abschieben. Expertinnen und Experten kritisieren die Pläne. Innenminister Karner ist dazu heute Gast im Studio.

Widerstand

Eigentlich hätte heute die neue Energielenkungsmaßnahmenverordnung im Hauptausschuss des Nationalrats beschlossen werden sollen. Unter anderem hätte damit bei einer Gaskrise die Reaktivierung des Kohlekraftwerks Mellach ermöglicht werden sollen. Doch die Opposition stellt sich gegen die Pläne der Regierung, die dafür eine Zweidrittelmehrheit bräuchte, weil Unternehmen bei der Umrüstung finanziell unterstützt werden sollen.

Massensterben

Durch die Umweltkatastrophe im Fluss Oder sind nach Schätzungen des Instituts für Binnenfischerei zwischen 25 und 50 Prozent der Fische getötet worden.
Polen und Deutschland streiten über die Ursache, das polnische Umweltministerium spricht von einer Fake-News-Kampagne Deutschlands.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

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Textfassung: Zeit im Bild