Xinjiang-Bericht: Druck auf UNO-Menschenrechtschefin

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, sieht sich im Zusammenhang mit einem geplanten Bericht über die Menschenrechtslage in der Xinjiang-Region in China unter starkem Druck. Das sagte sie heute knapp eine Woche vor dem Ende ihrer Amtszeit in Genf.

Sie bestätigte den Erhalt eines Briefs von rund 40 Regierungen, die sie von der Veröffentlichung des Berichts über die Lage der Uiguren und anderer Minderheiten im nordwestchinesischen Xinjiang abhalten wollten. Länder nannte sie nicht.

Bericht soll noch im August kommen

„Ich bin unter enormem Druck gewesen, sowohl den Bericht zu veröffentlichen, als auch ihn nicht zu veröffentlichen“, sagte Bachelet. Sie werde sich Druck aber niemals beugen. Ihr Büro arbeite daran, den Bericht wie versprochen noch im August zu veröffentlichen. Sie ist seit 2018 im Amt, Nachfolger bzw. Nachfolgerin gibt es noch keine.

Bachelet hatte die Veröffentlichung im vergangenen Jahr verschoben, weil China sie nach jahrelangen Verhandlungen endlich zu einer Reise in die Region einlud. Sie war im Mai unter anderem in Xinjiang, hielt sich zum Ende ihres Besuchs mit Kritik an Pekings Vorgehen in der Region aber stark zurück.

Sonderberichterstatter spricht von Sklaverei

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und geflohenen Uiguren wurden Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Der UNO-Sonderberichterstatter für Sklaverei, Tomoya Obokata, berichtete im August:"In einigen Fällen kann es sich um Versklavung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln." China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Lügen.

Auf Veröffentlichung drängt unter anderem die Organisation Human Rights Watch (HRW). „Es wäre eine Pflichtverletzung, wenn die Hochkommissarin die Uiguren und andere Opfer von Chinas weitreichenden Rechtsverletzungen im Stich ließe“, meinte HRW-Vertreter John Fisher in Genf.