Aufgrund einer Blockade Russlands ist die zehnte UNO-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ohne gemeinsame Abschlusserklärung zu Ende gegangen. „Zu meinem tiefen Bedauern war diese Konferenz nicht in der Lage, zu einer Übereinkunft zu gelangen“, sagte der Vorsitzende des gestern beendeten Treffens, Gustavo Zlauvinen, in New York.
Bei der vierwöchigen Konferenz hatten einige Staaten und NGOs verbindliche Fristen zum Abbau von Atomwaffen weltweit erreichen wollen. Der russische Vertreter erklärte, dass sein Land mit fünf Abschnitten des Abschlussentwurfs nicht einverstanden gewesen sei – Details nannte er nicht.
Österreich übt Kritik
Österreich kritisierte in einer Erklärung vor allem die Atommächte Frankreich, Großbritannien, Russland, China und die USA. Die fünf Länder, allen voran Russland, leisteten Widerstand gegen die nukleare Abrüstung, während ein Großteil der Unterzeichnerstaaten für glaubwürdige Fortschritte eingetreten sei.
Anders als im Vertrag festgehalten hätten die Atommächte ihre Arsenale aufgestockt bzw. perfektioniert, kritisierte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). „Während der Verhandlungen gab es keinen erkennbaren Willen, die bisher nicht erfüllten vertraglichen Verpflichtungen umzusetzen.“
Den 1970 in Kraft getretenen Vertrag haben bisher 191 Länder weltweit ratifiziert. Er hat die Abrüstung von Kernwaffen zum Ziel. Kritikerinnen und Kritiker bemängeln aber, dass für die fünf offiziellen Atommächte USA, China, Großbritannien, Frankreich und Russland andere Regeln als für die Unterzeichner ohne Atomwaffen gelten.