Deutschlands Kanzler Olaf Scholz will gemeinsam mit europäischen Nachbarn ein neues Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein solches System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte der SPD-Politiker heute in einer Rede an der Karls-Universität in Prag.
Zudem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Details nannte er nicht. Das Vorhaben gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Deutschland werde in den kommenden Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Das solle von Beginn an so gestaltet werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.
Allgemein sagte der deutsche Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, „Nie wieder Krieg“ zwischen den Mitgliedsstaaten sei das Ziel der Europäischen Union gewesen. Heute sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln – indem man die EU in die Lage versetze, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Herausforderungen von außen zu sichern.