Deutschland: Neue Regeln beschlossen

Der deutsche Bundestag hat die Coronavirus-Regeln für Herbst und Winter beschlossen. Die Regeln sollen ab dem 1. Oktober bis zum 7. April 2023 gelten.

Bundesweit soll weiter eine FFP2-Maskenpflicht in Fernzügen gelten, aber nicht mehr in Flugzeugen. Auch in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen soll es eine Maskenpflicht geben. Vor dem Zutritt zu Pflegeheimen und Kliniken soll zudem ein negativer Test vorgelegt werden müssen.

Viel Spielraum für Länder

Eine Maskenpflicht in Restaurants und anderen Innenräumen sollen die Länder ab Oktober verhängen dürfen. Auch die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll durch die Länder weiter verhängt werden können. An Schulen und in Kindergärten sollen Tests vorgeschrieben werden können. Möglich werden auch Maskenpflichten in Schulen ab höheren Schulstufen. Bei einer regional kritischeren Lage sollen die Länder noch weitere Vorgaben verhängen können.

Das Gesetzespaket der Ampelkoalition erhielt am Donnerstag 386 Stimmen. 313 Abgeordnete stimmten dagegen, drei enthielten sich. Nun muss der Bundesrat noch zustimmen.