Russland kann nach den Worten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf absehbare Zeit nicht mit einer Aufhebung der EU-Sanktionen rechnen.
„Ich möchte keinen Zweifel daran lassen, dass die Sanktionen von Dauer sein werden“, sagte sie heute bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg. Moskau trage die Verantwortung dafür, dass die russische Wirtschaft den Anschluss verliere.
„Dies ist der Preis für (Präsident Wladimir, Anm.) Putins Spur des Todes und der Vernichtung.“ Die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland seien die schärfsten Sanktionen, die die Welt je gesehen habe. Von der Leyen will noch heute selbst nach Kiew reisen und Präsident Wolodymyr Selenskyj treffen. Man müsse darauf hinarbeiten, dass die Ukraine einen Zugang zum europäischen Binnenmarkt habe und umgekehrt.
Zudem sagte sie, Europa sei seit dem ersten Tag an der Seite der Ukraine gestanden und werde das auch auf lange Sicht tun. Mit Waffen, finanzieller Unterstützung und der Aufnahme von Flüchtlingen habe man dem Land geholfen. „Bisher hat das Team Europa finanzielle Hilfe von mehr als 19 Milliarden Euro bereitgestellt“, sagte von der Leyen. Dabei sei militärische Unterstützung noch nicht eingerechnet.