Von der Leyen fordert EU-Staaten zu Waffenlieferungen auf

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die EU-Staaten dazu aufgefordert, den ukrainischen Forderungen nach Lieferungen von Kampfpanzern nachzukommen. „Wenn sie sagen, sie brauchen Kampfpanzer, dann sollten wir das ernst nehmen und sollten ihnen das liefern“, sagte von der Leyen gestern im Interview mit Bild TV. „Die Ukrainer beweisen ja, dass sie, wenn sie die richtigen militärischen Mittel haben, sich verteidigen können.“

Von der Leyen sagte, die Ukrainer und Ukrainerinnen kämpften für ganz Europa. „Deshalb ist es so wichtig, dass sie tatsächlich all die militärischen Mittel bekommen, die sie brauchen.“ Die EU selbst hat keine Waffen, hat Kiew aber über die „Friedensfazilität“ bereits 2,5 Milliarden Euro an militärischen Hilfen bereitgestellt. Die „Europäische Friedensfazilität“ ist ein 2021 gegründetes Instrument zur Finanzierung von außenpolitischen Maßnahmen.

Von der Leyen sagte auch, es sei wichtig, dass die EU alles tue, was man neben den militärischen Mitteln zur Unterstützung tun könne – etwa finanzielle Hilfen gewähren. Die EU habe dafür bereits 19 Milliarden Euro bereitgestellt.