Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die Mitglieder der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) vor Volksaufständen und Einmischung aus dem Ausland gewarnt.
„Wir müssen ausländische Kräfte daran hindern, ‚Farbenrevolutionen‘ anzuzetteln“, sagte der chinesische Präsident heute auf dem Gipfel der Gruppe im usbekischen Samarkand. Gemeinsam müssten sich die SCO-Mitglieder der „Einmischung in innere Angelegenheiten unter irgendwelchen Vorwänden“ widersetzen.
Als „Farbenrevolutionen“ werden politische Bewegungen der letzten Jahrzehnte bezeichnet, die oft etwa autokratische Systeme zu Fall brachten. Demokratische Transformationen in mehreren Ländern in den 2000er Jahren wurden oft nach Farben oder auch Pflanzen benannt und zumeist auch von demokratischen Kräften aus dem Ausland unterstützt.
„Mentalität des Kalten Krieges zurückgekehrt“
Die Welt trete in eine „neue Phase der Turbulenzen und der Veränderung“ ein, sagte Xi vor den Teilnehmern. „Der Nebel der Pandemie des Jahrhunderts hat sich noch nicht verzogen, der Rauch lokaler Konflikte steigt wieder auf, die Mentalität des Kalten Krieges und der Blockpolitik sind zurückgekehrt.“
Unilateralismus und Protektionismus nähmen zu. Die wirtschaftliche Globalisierung stoße auf Gegenströmungen. „Die Menschheit steht am Scheideweg.“
Er rief die SCO-Mitglieder auch zum Kampf gegen Drogenschmuggel, andere grenzüberschreitende Verbrechen und die „drei bösen Kräfte“ auf. Dazu zählen Terrorismus, Separatismus und religiöser Extremismus. China sei bereit, in den nächsten fünf Jahren 2.000 Strafverfolgungsbeamte von SCO-Mitgliedsstaaten auszubilden und ein Trainingszentrum für den Anti-Terror-Kampf einzurichten.