Selenskyj darf bei UNO-Versammlung per Video sprechen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj darf wegen des russischen Angriffskrieges auf sein Land per Video bei der Generaldebatte der UNO-Vollversammlung kommende Woche sprechen. 101 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen stimmten heute einem entsprechenden Antrag in der Vollversammlung zu – sieben Länder stimmten dagegen, es gab 19 Enthaltungen.

Damit wird eine persönliche Teilnahme Selenskyjs an dem diplomatischen Großereignis ab Dienstag deutlich unwahrscheinlicher. Die nun beschlossene Ausnahme gilt nur für den ukrainischen Präsidenten. Belarus scheiterte mit einer Änderung des Antrages, mit der eine Videobotschaft für alle Länder erlaubt gewesen wäre.

Eine von der Ukraine erwogene persönliche Teilnahme Selenskyjs an der Veranstaltung würde ein erhöhtes Sicherheitsrisiko bei der Anreise bedeuten. Es wäre die erste bekannte Auslandsreise des ukrainischen Präsidenten seit Russlands Einmarsch in das Land. Allerdings bietet ihm auch eine Rede per Video eine politische Bühne, zumal Russlands Präsident Wladimir Putin nicht an der Vollversammlung teilnehmen wird. Statt Putin wird Außenminister Sergej Lawrow aus Moskau anreisen. Ukrainische Streitkräfte hatten zuletzt bei einer Gegenoffensive im Osten des Landes besetztes Gebiet zurückerobert.

Am Dienstag beginnt bei den Vereinten Nationen in New York die Generaldebatte der Vollversammlung mit mehr als 150 angekündigten Staats- und Regierungschefs. Bundespräsident Van der Bellen, Bundeskanzler Karl Nehammer und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) werden zu Gast sein.