Biden sagte am Sonntag in der Sendung „60 Minutes“ des Senders CBS: „Die Pandemie ist vorbei. Wir haben immer noch ein Problem mit Corona. Wir arbeiten noch viel daran, aber die Pandemie ist vorbei.“ Niemand trage mehr eine Maske, und „jeder scheint in ziemlich guter Verfassung zu sein“.
Erst vor wenigen Wochen hatte die US-Regierung den Kongress um zusätzliche Milliarden für den Kampf gegen die Pandemie gebeten, um ihr Test- und Impfangebot auch während einer möglichen Infektionswelle im Herbst aufrechterhalten zu können. Die Beschränkungen in den USA wurden jedoch weitgehend aufgehoben. Auch die Reisebewegungen sind wieder auf dem Niveau von vor der Pandemie.
Beistand im Angriffsfall oder doch nicht
Für Wirbel dürften auch Bidens Aussagen bezüglich Taiwan sorgen. Auf die Frage, ob die US-Streitkräfte Taiwan verteidigen würden, antwortete Biden: „Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme.“ Ein Sprecher des Weißen Hauses betonte jedoch erneut eilends, die Taiwan-Politik der US-Regierung habe sich nicht geändert.
Biden erklärt Pandemie für beendet
Präsident Joe Biden hat die CoV-Pandemie in den USA für beendet erklärt. Niemand trage mehr eine Maske, und „jeder scheint in ziemlich guter Verfassung zu sein“.
Ähnlich hatte sich Biden bereits im Mai während eines Besuchs in Japan geäußert. Damals sagte er, die USA hätten „die Verpflichtung“, Taiwan im Angriffsfall beizustehen. Auch hier wurde später betont, die US-Politik der „strategischen Zweideutigkeit“ im Umgang mit China und Taiwan habe sich nicht geändert.
China verärgert
Während Taiwan den USA erneut dankte, kam aus Peking am Montag eine verärgerte Reaktion. Man habe als Antwort eine „strenge Mitteilung“ bei den USA eingereicht. China behalte sich das Recht vor, alle notwendigen Maßnahmen als Reaktion auf Aktivitäten zu ergreifen, die die Nation spalten könnten, so eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums.
Die USA verfolgen seit Langem in der Taiwan-Frage eine Linie der „strategischen Zweideutigkeit“. Dabei sichern die USA zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen. Peking sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA erkennen zwar seit 1979 die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas an, unterstützen aber auch Taiwan.
Trump „unverantwortlich“
Biden äußerte sich auch zu einer Reihe weiterer Fragen. Zu dem Skandal um Ex-Präsident Donald Trump und dessen private Lagerung streng geheimer Regierungsdokumente sagte Biden, das sei „unverantwortlich“ gewesen. Er habe sich gefragt, welche Informationen in den Dokumenten enthalten seien, die Quellen kompromittieren könnten. Er betonte aber, nicht genau zu wissen, was in den beschlagnahmten Unterlagen stehe.
„Ich habe nicht nach den Einzelheiten dieser Dokumente gefragt, weil ich mich nicht in die Diskussion darüber einmischen möchte, ob das Justizministerium bestimmte Maßnahmen ergreifen sollte oder nicht.“ Anfang August hatte die Bundespolizei FBI Trumps Villa in Florida durchsucht. Das FBI beschlagnahmte diverse Verschlusssachen, einige mit höchster Geheimhaltungsstufe. Dieses Material hätte dem Gesetz nach eigentlich an das Nationalarchiv gegeben werden müssen, das Justizministerium prüft eine Klage.
Neue Kandidatur blieb offen
Biden ließ abschließend offen, ob er bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2024 erneut kandidiert. Es sei zwar seine „Absicht“, wiedergewählt zu werden, so der 79-Jährige. „Das ist nur die Absicht. Ob ich fest entschlossen bin, wieder anzutreten? Das muss sich noch zeigen.“
Zuvor hatte das Weiße Haus mehrfach erklärt, Biden werde 2024 wieder antreten. Nun sagte der Präsident selbst, für eine entsprechende Entscheidung sei es „viel zu früh“. Er habe „großen Respekt“ vor dem Schicksal. Auf die Bemerkung, er sei bereits jetzt der älteste Mensch aller Zeiten im Amt des Präsidenten, antwortete Biden: „Ziemlich gut in Form, was?“ Auf seine niedrigen Zustimmungswerte angesprochen sagte Biden, diese wiesen darauf hin, dass die USA eine „wirklich schwierige Zeit“ erlebten.