UNO: Nehammer besprach Energie und Migration

Die Themen Migration, Energie und Katastrophenhilfe standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gestern nach der Eröffnung der Generaldebatte bei der 77. UNO-Vollversammlung führte. Der Kanzler traf Staats- und Regierungschefs aus dem Irak, Pakistan sowie Norwegen und Serbien.

Mit dem irakischen Premier Mustafa al-Kadhimi erörterte Nehammer vor allem Migrationsfragen. Irakische Staatsangehörige zählten seit 2015 zu den Topantragstellern bei Asylanträgen, hieß es aus dem Umfeld des Kanzlers. Mittlerweile sinke in Österreich die Anerkennungswahrscheinlichkeit von irakischen Asylwerbern aber.

Aus diesem Grund sei eine konsequente Rückführungspolitik wichtiger denn je. „Allerdings ist Österreich bei den zwangsweisen Rückführungen oder Abschiebungen auch von den Herkunftsstaaten abhängig.“ Deshalb sei eine gute Kooperation mit den Herkunftsstaaten essenziell.

„Steigerung der Asylantragszahlen“

Die Migration dominierte auch das Gespräch mit Serbiens Präsidenten Präsident Aleksandar Vucic. Nehammer ortete eine enorme „Steigerung der Asylantragszahlen aus sicheren Herkunftsstaaten bei Nationalitäten wie Indien und Tunesien“. Grund dafür sei unter anderem „die Visaliberalisierung von Serbien gegenüber diesen Staaten“.

Mit Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif besprach der Kanzler vor allem die Folgen der katastrophalen Überschwemmungen durch anhaltenden starken Monsunregen. Davon seien in dem südasiatischen Land 33 Millionen Menschen betroffen, bisher habe es bereits als 1.300 Todesopfer gegeben.

Zum Treffen mit Norwegens Premierminister Jonas Gahr Store teilte Nehammer mit: „Das Gespräch mit dem norwegischen Premierminister war für mich auch der Anfang einer stärkeren Kooperation mit Norwegen beim Thema Energieversorgungssicherheit.“