Scheinreferenden: Selenskyj gibt sich gelassen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit demonstrativer Gelassenheit auf die Ankündigung von Scheinreferenden zur Annexion besetzter Gebiete seines Landes an Russland reagiert.

„Unsere Position ändert sich nicht durch Lärm oder irgendwelche Ankündigungen“, sagte er gestern in seiner Videoansprache. „Wir verteidigen die Ukraine, wir befreien unser Land und wir zeigen vor allem keinerlei Schwäche.“

„Haben volle Unterstützung“

Selenskyj dankte für die einhellige Verurteilung der russischen Pläne durch viele Länder und Organisationen. „Wir haben die volle Unterstützung unsere Partner“, sagte er in Kiew.

Bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen heute wolle er die Position der Ukraine klar und deutlich zum Ausdruck bringen, kündigte er an. Er wird per Video nach New York zugeschaltet.

„Referenden“ in eroberten Gebieten

Die von Moskau gestützten Separatistengebiete Donezk und Luhansk sowie die im Krieg eroberten Regionen Cherson und Saporischschja planen von 23. bis 27. September Volksabstimmungen.

Die Referenden ohne jedwede Kontrolle laufen auf einen schnellen Anschluss an Russland heraus und gelten als Moskauer Reaktion auf die ukrainische Gegenoffensive im Osten des Landes. Auf ähnliche Weise hatte sich Russland 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt.

OSZE: Keine rechtliche Wirkung

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) verurteilte die Pläne. Diese „Referenden“ in besetzten Gebieten würden dem Kriegsvölkerrecht zuwiderlaufen und wären illegal, hieß es gestern. Die Resultate hätten deshalb „keine rechtliche Wirkung“.