Raisi: Iran verfolgt friedliche Absichten mit Atomprogramm

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat vor der UNO-Vollversammlung sein nationales Atomprogramm verteidigt. Sein Land verfolge damit nur friedliche Absichten, sagte Raisi heute in seiner Rede im Rahmen der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York.

Gleichzeitig machte Raisi den USA schwere Vorwürfe, den Atomdeal unter der Präsidentschaft von Donald Trump verlassen zu haben. „Der Iran hat in der ersten Phase all seine Verpflichtungen erfüllt. Aber das Ergebnis war, dass Amerika sein Versprechen gebrochen und Sanktionen verhängt hat“, sagte Raisi, der erstmals seit Beginn seiner Amtszeit in die USA gereist ist.

Der iranische Präsident warnte zudem vor einem militärischen Konflikt mit seinem Land – ohne konkreter zu werden. „Krieg ist keine Lösung für Krisen. Der Weg zur Lösung einer Krise ist Dialog und Verständnis.“ Den USA warf der konservative Politiker politische Einmischung im Nahen Osten vor. Amerika könne nicht akzeptieren, dass Länder auf eigenen Füßen stehen, so Raisi.

Raisi: Westen misst bei Frauenrechten mit „zweierlei Maß“

Im Hinblick auf den Tod einer jungen Frau im Iran und den daraus folgenden Protesten warf Präsident Ebrahim Raisi dem Westen vor, bei Frauenrechten mit „zweierlei Maß“ zu messen. Die Aufmerksamkeit sei nur auf einer Seite und nicht überall, so Raisi. Er verwies auf den Tod von indigenen Frauen in Kanada und das Vorgehen Israels in den palästinensischen Gebieten.

Die 22-jährige Mahsa Amini, die aus der Provinz Kurdistan stammte, war am Dienstag vergangener Woche in der iranischen Hauptstadt Teheran wegen des Tragens „unangemessener Kleidung“ von der Religionspolizei festgenommen worden. Nach ihrer Festnahme brach sie unter noch ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und starb am Freitag im Krankenhaus.

Ihr Tod hatte im Iran eine Welle der Empörung und Proteste ausgelöst. Auch international gab es Kritik. Die UNO, Menschenrechtsorganisationen und Politiker äußerten sich beunruhigt über die Lage im Iran.