Neue politische Gemeinschaft: 44 Länder zu Gipfel geladen

Insgesamt 44 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs werden am 6. Oktober im Prag zum Gründungsgipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft erwartet. Eingeladen sind neben den 27 EU-Ländern unter anderem die Beitrittskandidaten Ukraine und Moldawien, die Türkei, Großbritannien sowie eine Reihe von Balkanstaaten, wie ein hochrangiger EU-Beamter am Donnerstag mitteilte. Auch die verfeindeten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan stehen auf der Liste.

Ziel der neuen Gemeinschaft ist es demnach, „Fragen von gemeinsamem Interesse zu behandeln und so die Sicherheit, die Stabilität und den Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken“. Die Staats- und Regierungschefs der europäischen Länder sollten „gleichberechtigt und im Geiste der Einheit zusammenkommen, idealerweise ein- oder zweimal im Jahr“, erklärte der EU-Beamte.

Das neue Gesprächsforum geht auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Er hatte Anfang Mai bei einer Rede in Straßburg gesagt, es gehe angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine um „einen neuen Raum für politische Zusammenarbeit, Sicherheit und Kooperation“. Diesem sollten alle demokratischen Länder angehören, „die sich zu unserem Wertefundament bekennen“, betonte Macron. Zu dem Gipfel luden den Angaben zufolge EU-Ratspräsident Charles Michel sowie Tschechien, das bis Ende des Jahres den Vorsitz im EU-Ministerrat innehat, ein.