Die Streitkräfte des Iran haben auf Schärfste vor einer „Störung der Sicherheit“ im Land gewarnt. „Wir werden den Feinden nicht erlauben, die Situation auszunutzen“, hieß es in einer Mitteilung, wie die iranische Nachrichtenagentur INSA heute berichtete.
Auch der Geheimdienst warnte nach Angaben der Agentur Tasnim vor einer Teilnahme an „illegalen Versammlungen“. Zuletzt hatte Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi ein hartes Durchgreifen der Sicherheitskräfte bei den landesweiten Protesten angeordnet.
22-Jährige gestorben
Auslöser der Proteste ist der Tod der 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini. Sie wurde vor gut einer Woche von der Religionspolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen.
Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag letzter Woche in einem Krankenhaus.
Kritikerinnen und Kritiker werfen der Religionspolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung. Es gab mehrere Tote – wie viele genau, ist unklar.
Deutschland fordert Aufklärung
Die deutsche Regierung forderte indes den Iran auf, die Umstände des Todes aufzuklären. Wichtig sei „eine rasche und umgehende Untersuchung des Todes“, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Die Bundesregierung sei „gleichermaßen bestürzt darüber, dass bei den landesweiten Protesten wegen des Todes von Frau Amini offenbar zahlreiche weitere Menschen ums Leben gekommen sind“.
Zu möglichen Reaktionen auf die Vorfälle im Iran sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Deutschland tausche sich derzeit mit den Partnern auf EU-Ebene zu einem gemeinsamen Vorgehen aus. Zu möglichen konkreten Schritten lasse sich derzeit noch nichts sagen.