Kriegsdienstverweigerer: Polen bekräftigt Nein zur Aufnahme

Polen öffnet seine Tore nicht für Russen, die vor einer möglichen Einberufung für den Krieg in der Ukraine fliehen wollen. Das bekräftigte Außenminister Zbigniew Rau gestern in einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Auf die Frage, ob Polen es Russen erleichtern sollte, sich dem Militärdienst zu entziehen, um damit das militärische Potenzial Russlands zu schwächen, antwortete Rau mit klarer Ablehnung.

Sowohl aus sicherheitspolitischer als auch aus moralischer Sicht sei es „höchst unratsam“, eine größere Zahl an Russen aufzunehmen. Auch andere Nachbarn Russlands, etwa die baltischen Staaten und Finnland, teilten Polens Haltung, dass Kriegsdienstverweigerung allein kein ausreichender Grund sei. „Wir haben beschlossen, die derzeitige Erteilung von Visa an Bürger der Russischen Föderation einzustellen und damit die Touristenvisa abzuschaffen“, sagte Rau. Er schloss aber Ausnahmen für Russen, die wirklich gegen den Krieg seien und zum Beispiel an Protestaktionen teilgenommen hätten, nicht aus.

Zuvor hatte sich Vizeinnenminister Marcin Wasik im polnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ähnlich geäußert. Es sei nicht auszuschließen, dass sich unter dem Vorwand, vor dem Kriegsdienst zu fliehen, Mitarbeiter russischer Geheimdienste einschleichen könnten.