Ehe für alle: Abstimmung über neues Familiengesetz in Kuba

In Kuba haben die Wahllokale für eine seltene Übung in Demokratie geöffnet. Die Bürgerinnen und Bürger des sozialistischen Karibikstaats waren aufgerufen, über ein neues Familiengesetz abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde. Das Gesetzespaket sieht unter anderem auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nichtbiologische Eltern vor.

Wahllokal in Havanna
APA/AFP/Yamil Lage

Rund acht Millionen Kubanerinnen und Kubaner ab 16 Jahren durften in mehr als 23.000 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben. In Kuba, wo nur die Kommunistische Partei erlaubt ist, hat die Bevölkerung nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Zuletzt wurde aber auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden.

Die Regierung warb in den Staatsmedien, mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür, mit „ja“ abzustimmen. Manche Dissidenten, die mit den Inhalten des Gesetzesvorschlags einverstanden waren, kündigten in sozialen Netzwerken an, sich trotzdem zu enthalten oder mit „nein“ zu stimmen, um der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen.