Ehe für alle: Mehrheit stimmt in Kuba für neues Gesetz

Die Kubanerinnen und Kubaner haben gestern in einem Referendum laut Regierungsangaben für die Ehe für alle und Adoption für gleichgeschlechtliche Paare gestimmt. Den Angaben zufolge entschied sich eine große Mehrheit der Wahlberechtigten für ein neues Familiengesetz, das nun in Kraft treten kann. Das Gesetz sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht biologische Eltern sowie Maßnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor.

Nach dem vorläufigen Ergebnis lauteten knapp 67 Prozent der gültigen Stimmen „ja“, wie die Wahlbehörde des sozialistischen Karibikstaates am Montag mitteilte. An der Stimmabgabe hatten sich demzufolge 74 Prozent der rund 8,4 Millionen Wahlberechtigten beteiligt.

In Kuba haben die Bürgerinnen und Bürger nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Das Parlament wird zwar gewählt, zugelassen ist aber nur die Kommunistische Partei. Zuletzt war allerdings auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden worden.