Der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf stellt wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl eine Abkehr vom bisherigen Wahlmodus zur Diskussion. Man könne und sollte sich durchaus überlegen, ob der Bundespräsident zukünftig unbedingt direkt vom Volk gewählt werden muss oder ob es nicht auch eine indirekte Wahl geben könne, sagte Wolf zur APA und brachte dabei das Beispiel Deutschland ins Spiel.
Dort wählt die Bundesversammlung alle fünf Jahre den Bundespräsidenten neu. „Für mich wäre ein solcher Wahlmodus wie bei unseren nördlichen Nachbarn definitiv eine Überlegung wert, denn so hielte sich der Aufwand für eine solche Wahl in Grenzen“, sagte der Jurist Wolf. Auch aus der Bevölkerung höre er immer wieder, weshalb man in Österreich nicht auf dieselbe Art und Weise verfahren könne wie in der Bundesrepublik.
Wolf will Debatte anstoßen
Der schwarze Klubobmann verwies darauf, dass es schließlich auch in Österreich das Verfassungsorgan der Bundesversammlung gibt, das sich aus den Abgeordneten zum Nationalrat und den Mitgliedern des Bundesrats zusammensetzt. Ihm gehe es darum, eine Diskussion über die zukünftige Handhabung anzustoßen, so Wolf. Sollte es den politischen Willen für eine Änderung geben, brauche es sicherlich einen Verfassungskonvent.