US-Präsident Joe Biden macht einen Schritt zur Einlösung seines Wahlversprechens, den Besitz von Marihuana in den USA zu entkriminalisieren. Biden wies per Präsidentenerlass das Justiz- und das Gesundheitsministerium an, die Einordnung von Cannabis beschleunigt zu prüfen, wie das Weiße Haus gestern (Ortszeit) mitteilte.
Aktuell werde Marihuana mit Heroin gleichgestellt und gefährlicher als die synthetische Droge Fentanyl eingestuft, betonte Biden. „Das ergibt keinen Sinn“, kritisierte er auf Twitter.
6.500 seit 1992 verurteilt
Der Präsidentenerlass sieht auch eine Begnadigung für alle vor, die in den USA auf Bundesebene wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt wurden. Nach Rechnung der Behörden waren es rund 6.500 Personen von 1992 bis 2021, sagten ranghohe Beamte des Weißen Hauses.
Aktuell sei niemand deswegen in Bundesgefängnissen inhaftiert. Biden betonte speziell, dass schwarze US-Amerikaner häufiger wegen Cannabisdelikten verfolgt würden – und Verurteilungen deren Leben dauerhaft beeinträchtigten.
Zugleich räumten die Regierungsbeamten ein, dass es die meisten Verurteilungen wegen Cannabisbesitzes nicht auf Bundesebene, sondern nach Gesetzen der Bundesstaaten gab. Biden rufe deren Behörden ebenfalls zu Begnadigungen auf. Im Großteil der 50 US-Bundesstaaten ist der Gebrauch von Marihuana zu medizinischen Zwecken erlaubt, in rund 20 ist er auch generell entkriminalisiert.