Belarussische Sicherheitskräfte haben nach Angaben des litauischen Grenzschutzes einer Gruppe von Geflüchteten dabei geholfen, illegal die Grenze zum benachbarten EU-Land Litauen zu überschreiten. Dazu sollen mehrere bewaffnete Beamte die Menschen an den von Litauen im Gefolge der Migrationskrise im Spätsommer 2021 neu gebauten Grenzzaun begleitet und die Barriere beschädigt haben, wie der Grenzschutz heute auf Facebook mitteilte.
Ein von der Behörde in Vilnius veröffentlichtes Video soll den Vorfall belegen. Die Aufnahmen seien an der litauisch-belarussischen Grenze gemacht worden. Dort durchschnitten belarussische Beamte demnach den Stacheldraht und brachen ein Tor im Zaun auf, durch das die Migranten auf litauisches Territorium gelangen konnten.
Ermittlungsverfahren eingeleitet
Unmittelbar danach wurden diese vom litauischen Grenzschutz aufgegriffen, während die belarussischen Sicherheitskräfte sich nahe dem Zaun in Büschen versteckt hielten, wie auf dem Video zu sehen ist. Später sollen die belarussischen Beamten mit einem Minibus weggefahren sein.
Litauen hat wegen des illegalen Überschreitens der Staatsgrenze ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zuvor hatte das Außenministerium in Vilnius bereits im September eine Note wegen „wiederholten Fällen von vorsätzlicher Beschädigung“ des Ende August fertiggestellten Zaunes an die Führung des autoritär regierten Nachbarlandes übermittelt.
Streit zwischen EU und Belarus
Litauen hat eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus, die Teil der EU-Außengrenze ist. Im Spätsommer und Herbst 2021 versuchten dort Tausende von Menschen, illegal in die EU zu gelangen. Die Europäische Union beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Geflüchtete aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze gebracht zu haben.
Litauen reagierte darauf mit einem verstärkten Schutz der Grenze und baute einen knapp 550 Kilometer langen Grenzzaun, der vier Meter hoch und spiralförmig mit Stacheldraht bewehrt ist.