Iran: Oberster Richter zu Dialog mit Kritikern bereit

Angesichts der seit über drei Wochen andauernden Proteste im Iran hat der oberste Richter des Landes erstmals einen Dialog mit Gegnerinnen und Gegnern der islamischen Führung vorgeschlagen. „Die Bürger oder politischen Gruppierungen sollten wissen, dass wir ein Ohr für Proteste und Kritik haben und bereit für einen Dialog sind“, sagte Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi heute.

Auch das iranische Politsystem könnte „Schwächen und Fehler“ haben, so der Geistliche, der seit 2021 oberster Richter des Landes ist. „Daher sind wir bereit, auf die Vorschläge zu hören, und haben auch keine Bedenken, eventuelle Fehler zu korrigieren“, sagte er. Mohseni-Edschehi betonte jedoch, es müssten Proteste von gewaltsamen Ausschreitungen unterschieden werden.

Der Iran hatte im Zusammenhang mit den Protesten bisher von einer Verschwörung des Auslands und bewaffneter iranischer Oppositionsgruppen gesprochen und mit einem konsequenten Durchgreifen gedroht. Die versöhnlichen Töne des sonst eher kompromisslosen Justizchefs deuten Beobachterinnen und Beobachtern zufolge darauf hin, dass der harte Kurs der Führung bisher nicht die erwünschten Ergebnisse brachte.

Reisepass von Fußballstar eingezogen

Der Iran hat nach Angaben örtlicher Medien indes den Pass des Fußballstars Ali Daei beschlagnahmt. „Die Beschlagnahmung von Ali Daeis Pass ist darauf zurückzuführen, was er auf Instagram in Reaktion auf Mahsa Aminis Tod geschrieben hat“, berichtete die reformorientierte Zeitung „Hammihan“.

Der frühere Teamspieler hatte die „Unterdrückung“ der Proteste angeprangert, die seit dem Tod der 22-Jährigen andauern.