Sie habe nichts gegen ORF.at. Das sagte die NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter auf einer Mediendiskussionsveranstaltung ihrer Partei, zu der Vertreter des VÖZ, des ORF-Stiftungsrates und der Privatradios geladen waren und die von Krone.tv moderiert wurde. „ORF.at macht eine ausgezeichnete Arbeit“, so Brandstötter, die bei ORF.at aber „paradiesische Zustände“ ortete. ORF.at habe eine Gratiskultur geprägt, so Brandstötter, „die für eine Schieflage auf dem Markt“ sorge: „Der ORF soll nicht andere Medien an die Wand drängen. Und man muss nur nach Ungarn schauen, was passieren kann, wenn eine Regierung Durchgriff bei einem öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat.“
„Etwas für den gemeinsamen Medienstandort machen“
ORF-Stiftungsrat Heinz Lederer erinnerte in der Diskussion daran, dass der ORF sehr wohl in dieser Debatte auf die Privaten zugegangen sei. Jedoch, so Lederer: „Die blaue Seite hat eine Funktion für viele Gruppen, einen unabhängigen Zugang zu Diskussion zu bekommen.“ Für Lederer ist zentral, dass der ORF eine Finanzierung hat, die ihn unabhängig erhält, „und nicht am Gängelband einer Regierung“. Er sei gegen das dauernde Abtauschen in der Mediendebatte, die ökonomisch für die Privaten nichts löse. „Wir müssen insgesamt etwas für den gesamten österreichischen Medienstandort machen“, so Lederer. Das Werbegeld von ORF.at würde wenn den großen US-Konzernen zu Gute kommen.
Philipp Wilhelmer vom „Kurier“ erinnerte daran, dass es neben der großen Reichweite für Journalismus in Zukunft nur die Abofinanzierung gebe. Das Zugehen des ORF in der Debatte sei einmal ein Ansatz, dass man Probleme verstanden habe. „Was das genau bedeutet, muss man im Detail schauen.“ Es könne nur nicht so sein, dass der ORF mit Gebührengeld ein Gratisangebot finanziert. Er sei nicht für ORF.at „abdrehen“, so Wilhelmer, „aber ORF.at soll das machen, was im Gesetz steht, und das ist Überblicksberichterstattung und nicht zeitungsähnliche Beiträge“.
„Gegen die Finanzierung einer Etikette“
Rüdiger Landgraf vom Radiosender Kronehit erinnerte daran, dass der ORF immer schon privat und öffentlich-rechtlich in einem gewesen sei – „und das hat er in die Gegenwart hinein gehalten“. Der Slogan „ORF wie wir“ hätte für die Privaten einen bitteren Beigeschmack, weil der ORF zu sehr wie die Privaten ticke und mit seinem Radioprogramm nicht zuletzt den Medienmarkt beherrsche und „mehr Werbung kommen wird“. „Ich bin nicht gegen eine Finanzierung von öffentlich-rechtlich, ich bin aber gegen die Finanzierung einer Etikette“, so Landgraf.
Einigkeit bestand in der Debatte, dass niemand eine Budgetfinanzierung des ORF wolle. Wie man die Beiträge für den ORF gestalte, ließ große Interpretationsspielräume. „Wir sind nicht gegen den ORF, aber wir sind für einen entpolitisierten ORF mit einem öffentlich-rechtlichen Auftrag“, so Brandstötter.
Mehr zur Debatte um die Blaue Seite in der Sendung „Double Check“ in oe1.ORF.at