Wien Energie: Entscheidung über U-Kommission am Freitag

ÖVP und FPÖ haben in Wien eine gemeinderätliche Untersuchungskommission zum Thema Wien Energie initiiert. Am Freitag soll nun darüber entschieden werden, ob das Gremium wie vorgesehen auf Schiene gebracht wird.

In einer Präsidialkonferenz wird das weitere Vorgehen festgelegt. Prinzipiell ist geplant, die offizielle Einsetzung bzw. die Debatte darüber im Gemeinderat für den kommenden Dienstag (18. Dezember) anzusetzen.

Der Vorsitzende des Wiener Gemeinderates, Thomas Reindl (SPÖ), erläuterte via Aussendung gestern die weiteren Schritte. Aktuell werde der Antrag auf seine Zulässigkeit geprüft. Sollte es hier Vorbehalte geben, werde das in der Präsidiale besprochen, erläuterte Reindl auf Anfrage der APA.

Drei Vorsitzende sollen gewählt werden

In der Sitzung sollen auch bereits die drei Vorsitzenden gewählt werden. Sie werden aus einem Kreis von 15 aktiven oder pensionierten Richterinnen bzw. Richtern gelost. Sie haben sieben Tage Zeit, die Bestellung anzunehmen – bei einer Ablehnung wird eine neuerliche Auslosung durchgeführt.

„Die rasche Bestellung der drei Vorsitzenden ist eine Voraussetzung dafür, dass auch die Untersuchungskommission ohne Verzögerung ihre Arbeit aufnehmen kann“, schrieb Reindl in einer Aussendung. Möglich wäre auch, die Vorsitzenden erst nach der Gemeinderatssitzung zu bestimmen.