Neues italienisches Parlament kommt erstmals zusammen

Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl in Italien findet heute die konstituierende Sitzung der beiden Kammern statt. Die neu gewählten Abgeordneten und die Senatoren kommen in den beiden Kammern erstmals zusammen und wählen ihre jeweiligen Vorsitzenden. Da die Rechtsallianz um Wahlsiegerin Giorgia Meloni über eine klare Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat verfügt, könnte die Wahl der beiden Parlamentspräsidenten bereits heute erfolgen.

Mit der ersten Parlamentssitzung beginnt offiziell die 19. Legislaturperiode in der republikanischen Geschichte des Landes. Die Ränge der beiden Sitzungssäle werden deutlich spärlicher besetzt sein, denn das neue Parlament ist deutlich kleiner als das alte. Eine 2020 beschlossene Verfassungsreform hat die Zahl der Abgeordneten von 630 auf 400 und die Zahl der Senatoren von 315 auf 200 reduziert, zu denen noch fünf Senatoren auf Lebenszeit hinzukommen.

Bald Regierungsbildung erwartet

Nach der Wahl der Parlamentspräsidenten kann Staatsoberhaupt Sergio Mattarella die Beratungen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen. Er trifft zuerst mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern zusammen, danach folgen Konsultationen mit den Vorsitzenden der wichtigsten Parteien.

Da die Rechtsallianz über eine klare Mehrheit verfügt, dürften die Beratungen nur Formsache sein und rund zwei Tage dauern. Erwartet wird, dass die Chefin der postfaschistischen Rechtspartei Fratelli d’Italia (FdI/Brüder Italiens) Meloni anschließend den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.