EU hat „Beweise“ für Einsatz iranischer Drohnen

Die Europäische Union verschärft die Gangart gegen den Iran, weil das Land Drohnen an Russland geliefert haben soll. Die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sagte heute in Brüssel, die EU habe nun „hinreichende Beweise“, dass von Russland gegen die Ukraine eingesetzte Drohnen aus dem Iran stammen.

Laut Informationen des deutschen Nachrichtenmagazins „Spiegel“ haben sich zwölf EU-Staaten im Eiltempo auf ein neues Sanktionspaket geeinigt. Dazu soll es am Nachmittag Beratungen der EU-Botschafterinnen und -Botschafter geben.

Nach Informationen des „Spiegel“ sollen insgesamt acht iranische Personen und Institutionen sanktioniert werden, die für den Bau oder die Lieferung von Kamikaze-Drohnen verantwortlich sind. Bei den Maßnahmen dürfte es sich um Einreisesperren für den Schengen-Raum und Finanzsanktionen handeln.

EU verhängte Sanktionen gegen Religionspolizei

Erst am Montag hatte die EU Sanktionen gegen die iranische Religionspolizei und andere Verantwortliche verhängt. Grund war das harte Vorgehen der Behörden gegen Demonstrierende nach dem Tod einer 22-jährigen Frau. Sie soll das Kopftuch nicht vorschriftsmäßig getragen haben.

Die russische Armee setzt bei ihren Angriffen im Nachbarland nach ukrainischen Angaben auch iranische Drohnen ein. Vor allem Kamikazedrohnen kamen zuletzt vermehrt bei russischen Angriffen auf Städte und auf die Energieinfrastruktur der Ukraine zum Einsatz.

Kuleba teilte gestern mit, dass er Präsident Wolodymyr Selenskyj deshalb vorgeschlagen habe, die diplomatischen Beziehungen zu Teheran abzubrechen.

Teheran droht Westen mit Sanktionen

Der Iran will als Reaktion auf europäische Sanktionen mehr als ein Dutzend Personen und Einrichtungen auf eine „schwarze Terrorliste“ setzen. Das sagte Außenminister Hussein Amirabdollahian in Teheran, wie staatliche Medien berichteten.