Parteitag will Xis Ideologie stärker verankern

Der nur alle fünf Jahre stattfindende Kongress der Kommunistischen Partei in China endet heute in Peking mit Änderungen der Parteiverfassung. Die Ideologie von Staats- und Parteichef Xi Jinping und seine dauerhafte Führungsrolle sollen am Ende des einwöchigen Parteitages noch tiefer verankert werden.

Chinesischer Präsident Xi Jinping
Reuters/Thomas Peter

Die 2.300 Delegierten bestimmen auch ein neues Zentralkomitee, das auf seiner ersten Plenarsitzung morgen ein neues Politbüro und dessen mächtigen Ständigen Ausschuss billigen wird. Dann wird allen Erwartungen nach auch Xi als Generalsekretär für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit bestätigt.

Der 69-Jährige setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweg. Der Personalwechsel im Politbüro wird auch Erkenntnisse für die im März bevorstehende Regierungsneubildung liefern, wenn Premier Li Keqiang abtreten wird.