Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben zu einem internationalen Kraftakt für den Wiederaufbau der Ukraine aufgerufen. Ein solcher „Marshallplan“ nach dem Vorbild des US-Aufbauprogramms für Deutschland und ganz Europa nach dem Zweiten Weltkrieg sei „eine Generationenaufgabe, mit der man jetzt beginnen müsse“, forderte Scholz heute bei einer internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine in Berlin.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warb für rasche internationale Investitionen in den Wiederaufbau seines durch den russischen Krieg stark zerstörten Landes. Wer in den Wiederaufbau der Ukraine investiere, investiere in ein künftiges EU-Mitgliedsland, betonte Selenskyj, der für seine Rede per Video live zu der Konferenz geschaltet war.
38 Mrd. Defizit im kommenden Jahr
Selenskyj nannte einen Finanzbedarf von 38 Milliarden Dollar, um das Staatsdefizit im kommenden Jahr auszugleichen. Das Geld werde benötigt, um Lehrer und Ärzte zu bezahlen sowie Renten auszuzahlen. Die G-7 sagten bereits weitere Finanzhilfen für 2023 zu.
In diesem Jahr flossen ihren Angaben zufolge zusätzlich zur militärischen und humanitären Unterstützung bereits Budgethilfen in Höhe von 20,7 Milliarden US-Dollar, insgesamt sind 33,3 Milliarden Dollar zugesagt. Mit Abstand größter Geldgeber sind die USA, Deutschland ist laut Finanzministerium mit einem Anteil von 1,4 Milliarden Euro größter Geber innerhalb der EU.
Bei der Konferenz gehe es darum, Wege für die Gestaltung der Zukunft des Landes zu finden, „nicht nur für die kommenden Monate, sondern für die kommenden Jahre“, sagte Scholz. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssten private und staatliche Investoren der ganzen Welt zusammengebracht werden.