FPÖ-Chef Herbert Kickl setzt in seiner diesjährigen Videobotschaft anlässlich des Nationalfeiertags, aufgenommen vor blauem Hintergrund samt österreichischer Fahne, ganz auf das Thema Neutralität.
Sie bringe Österreich Freiheit und Selbstbestimmung und müsse deshalb auch im Zentrum der Außen- und Sicherheitspolitik stehen – gerade auch im aktuellen Ukraine-Krieg, wo die Sanktionen gegen Russland Wohlstand und Sicherheit Österreichs zerstören würden.
„Eskalationsstrudel eines Wirtschaftskrieges“
Die mit dem 26. Oktober 1955 in Verfassungsrang gehobene immerwährende Neutralität sei eine hervorragende politische Selbstverteidigungswaffe, die Regierung heble sie – unterstützt von einer „Scheinopposition“ – mit ihren Handlungen allerdings aus, kritisierte Kickl. So werde das Land immer mehr „in den Eskalationsstrudel eines Wirtschaftskrieges“ hineingezogen.
Die FPÖ stehe für eine „Renaissance“ der Neutralitätspolitik früheren Zuschnitts, „als österreichische Politiker ihre Aufgabe als Vermittler und Friedensstifter und nicht als Kriegstreiber gesehen haben“.
Für Hofer Energieautarkie springender Punkt
Geht es nach dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ), muss Österreich zur Stärkung der Neutralität vor allem unabhängig von Energieressourcen werden, wie er mit Verweis auf den Ukraine-Krieg und dessen Auswirkungen in einer Aussendung betonte.
Österreich habe die Möglichkeit, durch Wasser- und Windkraft, Biomasse, Solar- und Geothermie sowie Photovoltaik energieautark zu werden. Auch neue Technologien wie Flüssigsalzreaktoren könnten hier eine große Rolle spielen, so Hofer. „Wenn wir unsere Neutralität nachhaltig stärken wollen, müssen wir uns am Energiesektor unabhängig machen.“