Italien: Meloni gewann zweites Vertrauensvotum

Italiens neue Regierungschefin Giorgia Meloni hat gestern eine wichtige Hürde bewältigt. So gewann die Chefin der postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia (FdI, dt.: Brüder Italiens) die Vertrauensabstimmung im Senat, der kleineren der beiden Parlamentskammern in Rom, mit 115 Stimmen und 79 Gegenstimmen. Fünf Senatoren enthielten sich.

Da Meloni bereits am Dienstag die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer gewonnen hatte, kann sie ihren Regierungskurs jetzt aufnehmen. Die 45-jährige Römerin ist die erste Premierministerin in der italienischen Geschichte. Ihre Partei war als Siegerin aus der vorgezogenen Parlamentswahl am 25. September hervorgegangen.

Meloni hatte am Sonntag formell die Regierungsgeschäfte von ihrem Vorgänger Mario Draghi übernommen. Am Samstag hatte sie ihren Amtseid als Ministerpräsidentin abgelegt. Sie führt die am weitesten rechts stehende Regierung Italiens seit 1946 an. Stellvertretende Regierungschefs sind Matteo Salvini und Antonio Tajani von Melonis Koalitionspartnern Lega und Forza Italia.