Im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss dreht sich diese Woche alles um Thomas Schmid. Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und Ex-ÖBAG-Chef wird nach mehrmaligem Ignorieren von Ladungen am Donnerstag nun doch als Auskunftsperson im ÖVP-U-Ausschuss erscheinen. Schmids Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), durch die er mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet hatte, werden im Zentrum der Befragung stehen.
Wozu genau die Parlamentarierinnen und Parlamentarier Schmid am 3. November befragen werden, ist noch offen. Die WKStA befürchtet, dass Fragen im U-Ausschuss zu Themen, zu denen er noch nicht vernommen wurde, die Ermittlungen behindern könnten. Die Staatsanwaltschaft trat deshalb mit einer Liste an Themengebieten, zu denen Schmid bereits ausgesagt hatte, an die Fraktionen heran. Eine Einigung konnte bisher jedoch nicht erzielt werden, da die ÖVP – als einzige Fraktion – einem Übereinkommen dieser Art nicht zustimmte.
Heute gab es dazu neuerlich ein Treffen der Fraktionen mit dem Justizministerium und Vertretern der WKStA. Dieses blieb jedoch abermals ohne Einigung. Während die Oppositionsfraktionen und die Grünen zu der von der WKStA vorgeschlagenen Konsultationsvereinbarung Zustimmung signalisierten, blieb die ÖVP bei ihrem Nein. Man wolle sich das Fragerecht nicht mit einer Themenliste beschränken lassen, erklärte Hanger gegenüber der APA. Man habe stattdessen vorgeschlagen, dass Schmid erst nach Ende der Ermittlungen geladen werden soll, oder dass die WKStA eine Negativliste mit Themen vorlegt, die nicht gefragt werden dürfen. Beides sei aber nicht auf Widerhall gestoßen.
SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer bezeichnete die Haltung der ÖVP als „absurd“. Bis dato hätten Konsultationsverfahren immer mit einer Vereinbarung geendet, um die Ermittlungen nicht zu gefährden. Am Mittwoch werde es deswegen noch einmal ein Treffen geben, so Krainer.