Nach Wahl: Dänische Regierungschefin reicht Rücktritt ein

Dänermarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat nach der Parlamentswahl den Rücktritt ihrer Regierung bei Königin Margrethe II. eingereicht. Aufnahmen dänischer Medien zeigten, wie die Sozialdemokratin heute bei der Monarchin auf Schloss Amalienborg in Kopenhagen eintraf und es kurz darauf wieder verließ, ohne Interviews zu geben.

Auf einer Debatte mit den weiteren Spitzen der Parlamentsparteien bestätigte sie im Anschluss, den Rücktrittsantrag eingereicht zu haben. Es sei deutlich, dass die Regierung in der jetzigen Form nicht fortfahren könne, sagte sie.

Last-Minute-Mehrheit für Linke

Frederiksen führt Dänemark seit 2019 mit einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung, die im Parlament bisher in erster Linie auf Unterstützung aus dem linksgerichteten Lager setzte. In einer dramatischen Wahlnacht mit einer Last-Minute-Mehrheit für diesen roten Block hatte Frederiksen vor Parteianhängern angekündigt, ihren Rücktritt noch am Mittwoch bei der Königin einzureichen.

Mit dem Rücktritt machte Frederiksen den Weg zu einer neuen Königinnenrunde frei. Dabei wird geschaut, wer der Parteichefs die Sondierungen über die Bildung einer neuen Regierung führen sollte. Es wird damit gerechnet, dass Frederiksen diesen Auftrag erneut erhält.

Sie könnte sich dann daranmachen, die Möglichkeiten für eine für Dänemark seltene breite Regierung über die politische Mitte hinweg auszuloten. Ihre zweite Option ist es, auf die äußerst dünne Mehrheit von 90 der 179 Sitze zu setzen, die der rote Block allerdings nur unter Berücksichtigung dreier Mandate aus Grönland und von den Färöer-Inseln erzielt hat.

Spitzenvertreterin von Unterstützerpartei tritt zurück

Die für die frühzeitige Parlamentswahl verantwortliche Chefin einer bisherigen Unterstützerpartei der dänischen Minderheitsregierung trat unterdessen zurück. Sofie Carsten Nielsen von der sozialliberalen Partei Radikale Venstre gab bekannt, sich vom Posten der Parteichefin zurückzuziehen. Das Wahlergebnis zeige klar, dass es kein Vertrauen in sie gebe. Deshalb könne sie nicht auf ihrer bisherigen Position weitermachen.