Finnland rechnet auf seinem erhofften Weg in die NATO mit der Zustimmung durch das Bündnismitglied Ungarn. „Gut, dass Finnland bei unserer NATO-Ratifizierung auf Ungarn zählen kann“, schrieb der finnische Präsident Sauli Niinistö heute nach einem Telefonat mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban auf Twitter.
Finnland und Schweden hatten infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Mitte Mai die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Ihren Beitritt müssen alle 30 NATO-Mitglieder ratifizieren. 28 davon haben das bereits getan – nur Ungarn und die Türkei fehlen noch.
Finnlands Außenminister Pekka Haavisto teilte die Auffassung von Niinistö. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto habe ihm bekräftigt, dass Ungarn die Anträge Finnlands und Schwedens gleichzeitig behandeln und keine Bedingungen an den Beitrittsprozess knüpfen werde, sagte Haavisto einer Aufnahme des finnischen Rundfunksenders Yle zufolge bei einem Außenministertreffen des Nordischen Rates in Helsinki. Finnisches Verständnis sei es, dass die Ungarn im Laufe des Dezembers damit fertig sein sollten.
Tatsächlich reichte die Regierung Orbans den Entwurf des Ratifizierungsgesetzes schon vor Wochen im Parlament ein. Allerdings setzte ihn die von Orban kontrollierte Volksvertretung bisher nicht auf die Tagesordnung.