Brasilien: Bolsonaro fordert Ende der Straßenblockaden

Der abgewählte brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat seine Anhänger aufgefordert, aus Protest gegen seine knappe Niederlage bei der Präsidentschaftswahl errichtete Straßenblockaden aufzulösen. „Ich appelliere an euch: Gebt die Straßen frei“, sagte er in einem gestern (Ortszeit) im Online-Netzwerk Twitter verbreiteten Video. Andere Proteste „an anderen Orten“ seien hingegen „willkommen“, da sie „Teil des demokratischen Spiels“ seien, ergänzte Bolsonaro.

„Protestiert auf eine andere Art und Weise, an anderen Orten, das ist sehr gut“, sagte er. „Ich bin an eurer Seite und bin sicher, dass ihr an meiner seid“, fuhr er fort. Die Straßen sollten aber „zum Wohl unser Nation“ freigegeben werden. Straßenblockaden schienen ihm „kein Teil legitimer Demonstrationen“ zu sein, erklärte Bolsonaro.

Bolsonaro-Anhänger blockieren Straße mit Lkws
Reuters/Amanda Perobelli

Aus Protest gegen den Sieg von Bolsonaros Gegenkandidat Luiz Inácio Lula da Silva blockieren Bolsonaro-Anhänger seit Tagen wiederholt an verschiedenen Orten im ganzen Land Straßen. Im südlichen Bundesstaat Santa Catarina wurden Demonstranten dabei gefilmt, wie sie den Hitlergruß zeigten. Dort hatten fast 70 Prozent der Wähler für Bolsonaro gestimmt.

Zudem forderten zehntausende von Bolsonaros Anhängern ein Eingreifen der Armee. Wie die brasilianische Nachrichtenwebsite „UOL“ berichtete, fanden gestern in elf von 27 Bundesstaaten Demonstrationen vor Militärstandorten für ein Eingreifen der Armee statt – unter anderem vor dem Hauptquartier der Armee in der Hauptstadt Brasilia.

Der linksgerichtete Lula hatte die Präsidentschaftswahl am Sonntag knapp gegen Bolsonaro gewonnen. Lula bekam in der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen, Bolsonaro 49,1 Prozent. Es ist das engste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl in Brasiliens neuerer Geschichte. Erst nach rund zweitägigem Schweigen erklärte Bolsonaro am Dienstag, die Verfassung zu „respektieren“ und gab damit grünes Licht für die Machtübergabe an Lula – ohne aber seine Niederlage einzugestehen.