Agentur für Grundrechte: Antisemitismus hat zugenommen

Der Antisemitismus in Europa hat nach Angaben der Europäischen Agentur für Grundrechte (FRA) weiter zugenommen. Dabei hätten „die CoV-Pandemie und die russische Aggression gegen die Ukraine“ den Antisemitismus „weiter angeheizt“, sagte der Direktor der EU-Agentur, Michael O’Flaherty, heute zur Veröffentlichung des Antisemitismusjahresberichts in Wien. Als Gründe nennt die FRA darin insbesondere Fehlinformationen und „falsche Narrative“, die vor allem im Internet kursierten.

So habe Moskau etwa seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu rechtfertigen versucht, indem es Begriffe wie „Nazi“ und „Völkermord“ zur Beschreibung der Regierung in Kiew verwendet habe. Jüdische Gemeinden in ganz Europa waren dem bereits im Juli erstellten Bericht zufolge „zutiefst betroffen“ von Onlinehass und Fehlinformation im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. In einigen Ländern, darunter Österreich und Finnland, hätten die meisten verzeichneten antisemitischen Vorfälle online stattgefunden.

Kritik an Datenerfassung

Die FRA kritisierte zudem eine nach wie vor unzureichende Erfassung antisemitischer Vorfälle in ganz Europa. So hätten etwa aus den beiden EU-Mitgliedsstaaten Ungarn und Portugal keine offiziellen Daten über antisemitische Vorfälle vorgelegen, was einen aussagekräftigen Vergleich der Situation innerhalb der EU erschwert habe.

Die EU-Kommission hatte im Oktober 2021 erstmals eine Strategie zur Antisemitismusbekämpfung vorgestellt. Die Brüsseler Behörde will jüdisches Leben demzurolfe besser schützen und fördern. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Bekämpfung von judenfeindlicher Hassrede im Internet. Berichte zur Umsetzung wird Brüssel voraussichtlich 2024 und 2029 vorlegen und sich dabei auch auf die FRA-Daten zu antisemitischen Vorfällen stützen.

IKG meldet 381 Vorfälle im ersten Halbjahr

In Österreichs sind im ersten Halbjahr 2022 nach Angaben der Antisemitismusmeldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien insgesamt 381 antisemitische Vorfälle gemeldet worden.

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