Finnland und Schweden haben nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die mit Ankara vereinbarten Bedingungen für den Beitritt zum Militärbündnis erfüllt. „Es ist an der Zeit, Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“, sagte Stoltenberg gestern nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Türkei ist neben Ungarn der einzige NATO-Staat, der den Beitritt der beiden Länder noch nicht ratifiziert hat.
Stoltenberg betonte, dass Finnland und Schweden die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt hätten. „Es ist klar, dass Finnland und Schweden das Memorandum erfüllt haben und sich für eine langfristige Partnerschaft mit der Türkei einsetzen.“ Er sprach von „wichtigen konkreten Maßnahmen“ zur Umsetzung des Abkommens.
Türkei zurückhaltend
So hätten sie unter anderem die Zusammenarbeit mit der Türkei im Kampf gegen Terrorismus deutlich ausgebaut, und es gebe mehr Auslieferungen an die Türkei. „Finnland und Schweden haben geliefert.“ Das werde er auch am Freitag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besprechen.
Cavusoglu äußerte sich dagegen deutlich zurückhaltender. Bisher getroffene Schritte seien noch nicht ausreichend, sagte er. Finnland und Schweden sagten, sie fühlten sich ihren Versprechen verpflichtet. Was zähle, sei aber die Umsetzung, sagte Cavusoglu.