Während sich Italien weiterhin weigert, einen Landeshafen für drei Rettungsschiffe mit circa 1.000 Menschen an Bord zuzuweisen, hat die Europäische Kommission betont, dass es „eine moralische und rechtliche Verpflichtung“ der EU-Mitgliedsstaaten sei, Menschen zu retten. Der Fall sorgt europaweit für Diskussionen.
Die EU sei nicht für die Koordinierung von Rettungsaktionen auf See zuständig, aber es sei eine moralische und rechtliche Verpflichtung für die EU-Mitgliedsstaaten, Menschen zu retten, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission gestern Nachmittag während des Besuchs von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Brüssel.
Grippe breitet sich aus
Die „Humanity 1“ der deutschen Hilfsorganisation „SOS Humanity“ urgiert nach zehn Tagen auf See und elf unbeantworteten Landeanfragen bei den Behörden Italiens und Maltas immer noch einen sicheren Hafen für 179 im zentralen Mittelmeer gerettete Menschen. In der Zwischenzeit verschlechtere sich die gesundheitliche Lage an Bord, warnte die NGO, eine Grippeinfektion habe sich ausgebreitet.
Neben der „Humanity 1“ warten auch die „Ocean Viking“ von SOS Mediterranee und die „Geo Barents“ von Ärzte ohne Grenzen auf die Zuweisung eines Hafens, um die Bootsmigranten an Land zu bringen. Auf der „Ocean Viking“ befanden sich zuletzt etwas mehr als 234 Migrantinnen und Migranten, auf der „Geo Barents“ 572. Die freiwilligen Helferinnen und Helfer retteten sie in den vergangenen Tagen in mehreren Einsätzen.
Italien fordert „Strategiewechsel“
Innenminister Matteo Piantedosi hatte gestern Nachmittag per Videokonferenz an einem Treffen der MED5-Gruppe teilgenommen, zu der neben Italien auch Zypern, Griechenland, Malta und Spanien gehören. Während des Treffens betonte Piantedosi die Notwendigkeit, eine gemeinsame Position für alle fünf Mittelmeerländer zu entwickeln, um die „Migrationsströme“ zu regeln.
Der italienische Innenminister forderte einen „Strategiewechsel“, der durch die Stärkung der Kanäle für die reguläre Einreise in die EU auch durch die Intensivierung der Beziehungen zu den Herkunfts- und Transitländern der Migrantinnen und Migranten erreicht werden müsse. Dieser Ansatz ziele darauf ab, den Menschenhandel zu bekämpfen, sagte Piantedosi.