Scholz und Xi warnen vor nuklearer Eskalation

China und Deutschland haben vor einer nuklearen Eskalation des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gewarnt. „Staatspräsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind unverantwortlich und brandgefährlich“, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestern nach Gesprächen in Peking. Bei ihrem vorangegangenen Treffen sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping: „Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden.“

Die internationale Gemeinschaft solle sich dafür einsetzen, „dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden können und nukleare Kriege nicht gekämpft werden dürfen“. Die betreffenden Parteien müssten Zurückhaltung üben und Bedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen schaffen, sagte Xi. Die Weltgemeinschaft sollte alle Anstrengungen unternehmen, die für eine friedliche Lösung förderlich seien.

Kritik an seinem strategischen Partner Russland wegen dessen Einmarsches in der Ukraine äußerte Xi zwar weiterhin nicht. Doch sowohl Xi als auch Regierungschef Li Keqiang äußerten deutlicher als je zuvor seit Beginn des Angriffskrieges Sorgen über den Konflikt, in dem China dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bisher Rückendeckung gab.