In den vergangenen zehn Jahren sind nach Angaben des UNO-Menschenrechtsbeauftragten Volker Türk 958 Journalistinnen und Journalisten getötet worden. Im gleichen Zeitraum seien mehr als 1.000 in Gefängnissen eingesperrt worden, sagte der Hochkommissar heute zu Beginn einer Konferenz zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten in Wien. „Die Zahlen sind inakzeptabel“, so Türk.
Die Tagung wurde anlässlich des zehnjährigen Bestehens des UNO-Aktionsplans für die Sicherheit von Medienleuten vom österreichischen Außenministerium mit den Vereinten Nationen organisiert.
Türk: Größere Anstrengungen nötig
Türk wertete es als Erfolg, dass im Zuge des Aktionsplans rund 50 Länder Mechanismen zum Schutz von Medienbeschäftigten geschaffen oder gestärkt haben. In den vergangenen Jahren habe die durchschnittliche Zahl an Tötungen abgenommen. Trotzdem seien viel größere Anstrengungen nötig. „Jede einzelne Bedrohung eines Journalisten bedroht ihr Recht, mein Recht und unser aller Recht auf Information, Meinung und freie Meinungsäußerung“, betonte Türk.
Türk forderte Maßnahmen gegen Einschüchterungsklagen und Beschränkungen für Spionagesoftware, mit denen gegen Medien vorgegangen wird. Außerdem sollten Behörden aktiver gegen Gewalt einschreiten, sagte er. Seit 2006 seien nur 13 Prozent der Tötungsdelikte im Medienbereich erfolgreich strafrechtlich verfolgt worden.