Erdogan knüpft NATO-Erweiterung erneut an Bedingungen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Blick auf die NATO-Norderweiterung durch Schweden und Finnland erneut die Umsetzung mehrerer Maßnahmen gefordert.

Der Zeitpunkt der Zustimmung zum Beitritt hänge von den unternommenen Schritten in den Ländern ab, sagte Erdogan dem türkischen Kommunikationsministerium zufolge gestern nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Türkei und Ungarn haben den Beitritt Schwedens und Finnlands als einzige Mitgliedsländer des Bündnisses noch nicht ratifiziert. Alle NATO-Mitglieder müssen einer Erweiterung zustimmen.

Stoltenberg: „Wird NATO stärker machen“

Stoltenberg betonte bei dem Treffen einer Mitteilung des Verteidigungsbündnisses zufolge, dass die Aufnahme der beiden Länder „die NATO stärker machen wird“.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Reuters/Murat Cetinmuhurdar

Am Vortag hatte Stoltenberg nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu gesagt, es sei an der Zeit, „Finnland und Schweden als vollständige Mitglieder der NATO zu begrüßen“. Beide Länder hätten die im Juni in einem Abkommen gemachten Zusagen umgesetzt.

Die Türkei hatte den Beginn der Aufnahmeverhandlungen damals mit der Begründung blockiert, beide Länder unterstützten Akteure, die die Türkei als Terrororganisationen ansehe. Eine vorläufige Aufgabe der Blockade nach der Vereinbarung war später erneuten Drohungen eines Vetos aus Ankara gewichen. Erdogan will den schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson am Dienstag in der Türkei empfangen.