Teile der Heeresreform müssen zurückgenommen werden

Die letzte Heeresreform, die erst im Juli 2022 vollzogen wurde, muss zum Teil wieder zurückgenommen werden. Der Grund dafür ist laut APA, dass die Reform in mehreren zentralen Punkten nicht funktioniert. Sie habe – vereinfacht gesagt – etwa dazu geführt, dass die Planungs- und Rüstungsdirektion selbstständig keine Beschaffung umsetzen können, weil sie als nachgeordnete Dienststellen aus dem Ministerium ausgelagert wurden und keine Befugnis zur Hoheitsverwaltung haben.

Damit müsste jeder Akt – beispielsweise der Kauf von Schutzwesten – von der Ministerin unterfertigt werden. Nun werden die Direktionen Rüstung und Planung unter die Führung eines neuen stellvertretenden Generalstabschefs gestellt und damit wieder Teil des Ministeriums sein. Das Ressort selbst spricht gegenüber der APA von einer „Anpassung“ und „Schwerpunktbildung“. Die neu geschaffene Stelle eines stellvertretenden Generalstabschefs wird ausgeschrieben.

Heerespersonalamt wird wieder eingeführt

Auch die Bündelung aller Personalangelegenheiten in eine zentrale Dienstbehörde wird zurückgenommen. Und das ursprünglich abgeschaffte Heerespersonalamt, das etwa für die Ausstellung von Dienstausweisen und Führerscheinen zuständig war, wird wieder eingeführt.

Ausgearbeitet wurde die Reform federführend vom Generalsekretär von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Dieter Kandlhofer. Er hat inzwischen nach fragwürdigen Verwicklungen bei einem umstrittenen Kasernenbauprojekt am Klagenfurter Flughafen das Ministerium verlassen.

Kritik von SPÖ und FPÖ

Kritik am Reformwesen des Verteidigungsressorts kam von SPÖ und den Freiheitlichen. Der rote Wehrsprecher Robert Laimer sieht die Zentralstellenreform als „größte Blamage im Ressort Landesverteidigung in der Zweiten Republik“. Jetzt gehe es um dringende Schadensbegrenzung unter Einbeziehung von Experten, um die Herausforderungen zu bewältigen. „Diese Reform ist als gescheitert zu betrachten“, meinte Laimer.

Ähnlich äußerte sich der neue freiheitliche Wehrsprecher Volker Reifenberger: „Das Scheitern der sich dahinschleppenden Heeresreform war mehr als vorhersehbar.“ Während in Europa ein Krieg stattfinde, sei nicht der richtige Zeitpunkt für sinnlose und gefährliche Experimente.

Die ÖVP wies die Kritik indes als parteipolitisch motiviert zurück. Denn nach Ansicht von Wehrsprecher Friedrich Ofenauer wird das Verteidigungsressort gar nicht zurückreformiert. Viel mehr sei es ein Novum, dass nun zwei Direktionen unter dem stellvertretenden Generalstabschef geführt werden sollen. Aufgrund der Entwicklungen des Ukraine-Krieges und der geänderten Budgetsituation sei es notwendig geworden, die Struktur anzupassen, um die Beschaffungs- und Planungsprozesse zu vereinfachen und bessere Koordinierung zwischen den zwei Direktionen zu ermöglichen, schrieb er in einer Aussendung.