EU plant milliardenschweres Hilfspaket

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über Pläne für ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 18 Milliarden Euro informiert. Sie wolle das Paket, das in monatliche Tranchen von jeweils 1,5 Milliarden Euro gegliedert sein soll, diese Woche in Brüssel vorlegen, erklärte die EU-Kommission zu dem gestrigen Telefonat.

Mit den günstigen Krediten solle ein „erheblicher Beitrag“ zum Finanzbedarf Kiews für 2023 geleistet werden. Die Mittel würden die Ukraine zudem darin unterstützen, für den Weg in Richtung einer EU-Mitgliedschaft weitere Reformen umzusetzen, hieß es. Damit ist wohl insbesondere die Bekämpfung von Korruption gemeint.

Selenskyj erklärte über Twitter lediglich, er habe mit von der Leyen über finanzielle Unterstützung für das laufende und das kommende Jahr gesprochen. Weiteres Thema sei die Bedeutung der Getreidelieferungen aus der Ukraine über das Schwarze Meer zur Unterstützung der weltweiten Nahrungssicherheit gewesen.

EU dämpft Beitrittserwartungen

Die EU-Kommission dämpfte indes Erwartungen des offiziellen Beitrittskandidaten Ukraine an eine baldige Aufnahme in die Staatengemeinschaft. „Angesichts der umfangreichen Arbeiten, die zur Vorbereitung der Teilnahme am EU-Binnenmarkt und an vielen anderen wichtigen Politikbereichen erforderlich sind, werden die gesamten Beitrittsvorbereitungen höchstwahrscheinlich länger als ein oder zwei Jahre dauern“, teilte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi der deutschen Zeitung „Welt“ mit.