Schuldenregeln könnten flexibler werden

Die EU-Kommission wird heute Vorschläge zur Reform der europäischen Schuldenregeln vorlegen, die den Staaten laut Reuters mehr Mitspracherechte einräumt. Reuters zufolge soll es den Mitgliedsstaaten ermöglicht werden, einen spezifischen Schuldenabbaupfad auszuhandeln. Wie viel Zeit ihnen dafür letztlich eingeräumt wird, soll danach von Reformen und Investitionen abhängen.

So könne eine vierjährige Frist bei entsprechenden Voraussetzungen auf sieben Jahre ausgedehnt werden. EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hatte bereits signalisiert, dass bei der Reform mehrere Ziele miteinander verbunden werden sollten.