Netanjahu erhält Sonntag Auftrag zur Regierungsbildung

Israels Präsident Isaac Herzog will Ex-Regierungschef Benjamin Netanjahu am Sonntag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Wie das israelische Präsidialamt mitteilte, schloss Herzog heute die Gespräche mit den Abgeordneten der im Parlament vertretenen Parteien ab. Dabei habe sich eine Mehrheit von 64 Abgeordneten dafür ausgesprochen, Netanjahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Ein Treffen zwischen Herzog und Netanjahu sei dazu für 11.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit am Sonntag angesetzt, sagte der Sprecher Herzogs am Freitag nach den dreitätigen Beratungen. Der 73-jährige Netanjahu hat dann vier Wochen Zeit für die Regierungsbildung. Er strebt jedoch an, die Koalition schon deutlich früher zu schmieden. Netanjahu hatte die Wahl am 1. November klar gewonnen. Seine rechtsgerichtete Likud-Partei und seine Bündnispartner – zwei ultraorthodoxe Parteien und die rechtsradikale Partei Religiöser Zionismus – kommen insgesamt auf 64 der 120 Sitze im Parlament.

Damit verfügt Netanjahu über die nötige Mehrheit, um eine stabile Regierungskoalition zu bilden. Erwartet wird die am weitesten rechts stehende Regierung in der israelischen Geschichte. Netanjahu hat mit seinen potenziellen Koalitionspartnern bereits Vorgespräche geführt und dürfte nach Einschätzung von Beobachterinnen und Beobachtern bei den Koalitionsgesprächen auf keine unüberwindbaren Hürden treffen.