Berichte über lange Wartezeiten von Asylwerbern in einem spartanisch eingerichteten Registrierzentrum in Klagenfurt sorgen für Aufregung.
Wie Ö1 heute berichtete, sitze ein Asylwerber seit Tagen in der Halle fest. Die Wartezeit dort beträgt derzeit bis zu drei Tage, teilte dazu ein Sprecher des Innenministeriums mit. Das Ministerium sieht allerdings die Länder gefordert, insgesamt 5.600 Personen in die Grundversorgung zu übernehmen.
Die Lage in dem Registrierzentrum in Klagenfurt ist laut einer Helferin, die sich an Ö1 wandte, prekär: Es gäbe dort keine Duschen, die Halle sei kalt und schmutzig. Laut Ministerium würden die Asylsuchenden in den Ländern registriert, um vor allem das Burgenland zu entlasten.
„System an Grenzen der Belastbarkeit“
Nach der Erstbefragung durch die Polizei werden sie dann einer Bundesbetreuungseinrichtung zugewiesen. Mit der Zulassung zum Asylverfahren geht die Zuständigkeit auf die Bundesländer über, die Betroffenen sind dann in die Grundversorgung der Länder zu übernehmen.
Hier spießt es sich aber: „Derzeit befinden sich mehr als 8.000 Menschen in Grundversorgung des Bundes, aber 5.600 davon sind schon zum Verfahren zugelassen und sollten von den Ländern übernommen werden. Dadurch ist das System auch mittlerweile an die Grenzen der Belastbarkeit gekommen“, so ein Ministeriumssprecher.
Durch die hohe Zahl der täglich neuen Antragssteller sei es notwendig geworden, auch bei den Registrierungsstellen „Wartebereiche“ einzurichten, die von den Landespolizeidirektionen betrieben werden: „Es handelt sich dabei um keine Unterkünfte für Asylwerber“, so das Ministerium. Die Versorgung dort findet aktuell durch das Rote Kreuz oder soziale Einrichtungen statt.
Langes Warten auf Quartiere
„Die mangelnde Übernahme der Länder“, hieß es weiter, hätte dann auch Auswirkung auf die Dauer des Aufenthaltes, dieser kann wenige Stunden, aber momentan auch „ein bis drei Tage“ dauern. Wie viele Asylwerber sich momentan in so einem Wartebereich befinden, darüber gibt es „aufgrund der dynamischen und sich oft rasch ändernden Situation“ keine Informationen.
Kärntens Flüchtlingsreferentin Sara Schaar (SPÖ) stellte gegenüber ORF Kärnten weitere Quartiere in Aussicht, ohne konkrete Standorte zu nennen.
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