In mehreren iranischen Städten sind heute Beschäftigte in einen Streik getreten, um der Proteste gegen die hohen Spritpreise 2019 und deren Opfer zu gedenken. Auf Videos in sozialen Netzwerken waren geschlossene Geschäfte etwa im Basar von Teheran sowie Menschenansammlungen zu sehen, die Slogans gegen die Regierung skandierten. Aus den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten im Norden und Nordwesten des Iran gab es ebenfalls Berichte über Streiks, auch an Universitäten.
EU-Sanktionen gegen Teheraner Regime
Die Proteste dürften den Druck auf das Regime weiter erhöhen. 2019 waren bei Demonstrationen rund 1.500 Menschen im Iran getötet worden. Bei den jüngsten Protesten nach dem Tod der 22-jährigen Mahsa Amini sind in den vergangenen Wochen laut der den Aktivisten nahestehenden Nachrichtenagentur HRANA 344 Menschen getötet worden, darunter 52 Minderjährige.
Laut den Angaben kamen 40 Sicherheitskräfte ums Leben, 15.820 Personen wurden festgenommen. Wegen des Vorgehens gegen die Protestbewegung im Iran hat die Europäische Union gestern weitere Sanktionen gegen die Führung in Teheran verhängt.
Zu den sanktionierten Personen gehören auch vier Mitglieder der Einheit, die Amini wegen eines Verstoßes gegen die Auflagen für Frauen zum Tragen des Kopftuchs festgenommen hatte. Amini war nach ihrer Festnahme Mitte September gestorben, seitdem gibt es in der Islamischen Republik Proteste gegen die Führung, die ihrerseits mit Härte gegen Demonstrierende vorgeht. Sanktioniert wurden nach EU-Angaben auch ranghohe Mitglieder der Revolutionsgarde und der iranische Innenminister Ahmad Wahidi.
Das UNO-Menschenrechtsbüro forderte den Iran heute auf, Tausende Menschen freizulassen, die in den vergangenen Wochen wegen friedlicher Proteste gegen das System festgenommen wurden. Das Büro verurteilte das erste Todesurteil gegen eine Person, die an Protesten teilgenommen hatte.
Aufruf österreichischer Kunstschaffender
Mehr als 200 österreichische Kunst- und Kulturschaffende riefen unterdessen zur Solidarität mit den Protesten im Iran auf. „Seit vielen Wochen gehen die mutigen iranischen Frauen gemeinsam mit den sich mit ihnen solidarisierenden Männern auf die Straße und verlangen ihre Rechte – ohne Rücksicht auf das Risiko, das damit einhergeht“, heißt es in dem Aufruf, der unter anderen von Elfriede Jelinek, Erika Pluhar, Stefan Ruzowitzky und Peter Turrini unterzeichnet wurde.
„43 Jahre ihrer Unterdrückung, Ausbeutung und Bevormundung sind genug, sie müssen ein Ende finden, es müssen demokratische Strukturen geschaffen werden.“ Die Initiatorinnen und Initiatoren des Aufrufs kündigten unter anderem Plakate und Veranstaltungen zur Situation im Iran an.